AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommen alle erbrachten Leistungen und geschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und dem Einzelunternehmen SMIT Consulting, vertreten durch Marcus Sarawara, Ringstr. 4a, 91356 Kirchehrenbach, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: 217/265/50066, nachfolgend Anbieter genannt, zustande.
Jegliche Änderungen, Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn diese vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden. Der Anbieter erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen erkennt der Anbieter nicht an. Der Anbieter kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb der vom Anbieter vorgegeben Frist wiederspricht. Der Anbieter kann die Änderungen des Vertragsverhältnisses per Email zustellen.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.
Der Widerruf ist zu richten an:
SMIT Consulting, Ringstr. 4a, 91356 Kirchehrenbach, Fax: +4991917189352

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Shop- & Webdesign, Domain- Shop- & Webhosting des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung verwiesen.
Der Anbieter erstellt Webseiten (mobile Webseiten & Online Shops, im Folgenden „Produkt“) nach Kundenwunsch. Nach Beendigung des Auftrages übernimmt der Anbieter keine Haftung für Fehler an den Inhalten, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich nach Fertigstellung des Produkts von dessen Funktionstüchtigkeit zu überzeugen. Der Anbieter führt keine Kontrolle über die Inhalte durch und lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden erstellt wurden. Für die Inhalte ist der Kunde verantwortlich, er ist alleiniger Inhaber aller veröffentlichten Inhalte. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei. Eine Überprüfung der Daten auf evtl. Rechte Dritter erfolgt durch den Anbieter nicht. Der Kunde sichert zu, keine Materialien (Grafiken, Bilder, Texte etc.) zu übermitteln oder zur Veröffentlichung freizugeben, die gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen Eine Überprüfung der Inhalte von Seiten, auf die auf Wunsch des Kunden ein Link gesetzt wird, erfolgt ebenfalls nicht durch den Anbieter. Die Gestaltung von pornografischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder sonstigen gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Inhalten wird abgelehnt. Der Kunde verpflichtet sich, keine der zur Verfügung gestellten Produkte im Nachhinein mit einem solchen Inhalt zu versehen. Von den Daten, Texten oder Grafiken die an den Anbieter übergeben werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betroffenen Datenbestände nochmals unentgeltlich an den Anbieter zu übermitteln.

Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System, über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail oder persönlich zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons 'bestellen'
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) oder persönlich aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

• Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail / Persönliche Bestellung
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

Vertragsdauer
Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Jahr. Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum von 1 Jahr. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Schriftlich.

Hosting, Domains & Reseller / Entgelte, Leistungsumfang & verbindliche Bestellung
Domainnamen werden durch den Anbieter über seinen Provider beim zuständigen Network Information Center (NIC) registriert und über den Anbieter abgerechnet. Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des Kunden registriert, d.h. der Kunde ist alleiniger Domaininhaber (Owner- bzw. Holder-C) und hat die Möglichkeit zur Benennung eines abweichenden administrativen Kontaktes (Admin-C). Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktangaben zu machen und diese selbständig auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Anbieter versichert Domainnamen unverzüglich freizugeben, sofern ihm eine zweifelsfrei vom eingetragenen Domaininhaber oder dessen Admin-C unterzeichnete Freigabeerklärung vorliegt und ggf. eine zweifelsfreie Authentifizierung, z.B. Kopie des Lichtbildausweises ermöglicht wurde. Der neue, übernehmende Domain-Registrar (z.B. DENIC-Mitglied) ist in der Freigabe explizit zu benennen, um unberechtigte Übernahmen zu vermeiden. Liegen die o.a. Dokumente und erforderlichen Angaben nicht vollständig vor, ist der Anbieter berechtigt, einen KK-Antrag abzulehnen. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens des Anbieters ist ausgeschlossen. Der Kunde / Domaininhaber haftet außerdem im Falle eines Rechtsstreites, wenn er durch die Reservierung, Löschung, Domainübernahme oder Domainmodifikation eines Domainnamen die Namens-, Eigentums oder Markenrechte Dritter verletzt oder gegen die Registrierungsbestimmungen der zuständigen Vergabestellen verstoßen wird.
Die zum Betrieb von Internetpräsenzen und sonstigen Leistungen benötigten IP-Adressen bleiben im Besitz des Anbieters und dürfen im Bedarfsfalle kurzfristig verändert werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die dauerhafte Nutzung der gleichen IP-Adresse, obgleich der Anbieter bemüht ist, die IP-Adressen für die Dauer des Vertragsverhältnisses dauerhaft zuzuweisen. Erfolgt eine Änderung von IP-Adressen, Hostnamen oder sonstigen, technischen Parameter wird darüber NICHT informiert. Die Nutzung aller vom Anbieter erbrachten Leistungen erfolgt zu den jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Entgelten gemäß Produktinformation, die bei Vertragsabschluss ausgehändigt wurden. Abweichende Angebote, Leistungen und Preise werden dem Kunden ggf. auf Wunsch individuell in gesonderten, schriftlichen Angeboten unterbreitet und haben eine im Angebot angegebene Gültigkeitsdauer. Um das Angebot geltend zu machen, verpflichtet sich der Kunde die angegebene Gültigkeitsdauer einzuhalten.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Es ist daher untersagt, EMail-Postfächer bzw. deren Zugangsdaten kostenlos oder kommerziell an Dritte weiterzugeben.

Verfügbarkeit, Wartung
In der Regel stehen die Leistungen und Serversysteme des Anbieters 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund diverser Sicherungs-, Wartungs- und Schutzmaßnahmen ist es dem Anbieter möglich, i.d.R. eine Verfügbarkeit über 99% p.a. zu gewährleisten. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Serversystemen und Daten. Bedingt durch die Infrastruktur des Internets, die technische Abhängigkeit von anderen Anbietern, die technischen Verfügbarkeit von Netzwerken, Leitungsnetzen (Backbones), Rechenzentren sowie die Notwendigkeit von Wartungsarbeiten, Hard- und Softwarefehlern oder die Folgen höherer Gewalt z.B. Naturkatastrophen, Stromausfälle oder vorsätzliche Angriffe auf Serversysteme durch Hacker ist es NICHT möglich, absolute Verfügbarkeitsgarantien auszusprechen.
Der Anbieter sichert zu, beim Betrieb der Systeme, angemessene Sicherheitsmaßnahmen und die nötige Sorgfalt sicherzustellen, die dem gehobenen technischen Standard entsprechen. Dies beinhaltet z.B. Abwehrmaßnahmen gegen unberechtigte Serverzugriffe (Hacker), unberechtigten Mailversand, Stromausfallversorgung, regelmäßige Datensicherung, redundante Leitungsanbindungen usw. Eine Haftung des Anbieters für technisch bedingte und/oder fremdverursachte Ausfälle, Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen, EMailverluste, Datendiebstahl oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte
Der Anbieter behält sich alle Eigentums- und Nutzungsrechte der erstellten Webseiten und Onlineshops vor. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Webseiten, Onlineshops und von durch den Anbieter erstellte Grafiken und Programme bleiben auch nach vollständiger Bezahlung und darüber hinaus, Eigentum von SMIT Consulting und unterliegen dem Copyright©. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

Preise
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Fertigstellung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und vor Fertigstellung des Produktes per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und nach Fertigstellung des Produktes per E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Gerät der Kunde mit der Bezahlung fälliger Rechnungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen zu erheben, die 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz liegen. Weiterhin ist der Anbieter berechtigt auch ohne Vorankündigung den Zugang zu jeglichen Leistungen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie die betroffene Leistung mit einem anonymen Sperrvermerk zu versehen. Gehören Domainnamen zum gesperrten Leistungsumfang, ist der Anbieter berechtigt, diese ohne weitere Ankündigung in die Pflege der Vergabestelle bzw. des Registrars zurück zu übertragen bzw. Domains durch die Vergabestelle, auch ohne Zustimmung des Domaininhabers, löschen zu lassen.
Gerät der Kunde bei der Zahlung fälliger Entgelte in Verzug, kann der Anbieter  das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Der Anbieter wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.

Lieferbedingungen
Die Dienstleistung wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang ausgeführt. Die Ausführung erfolgt durchschnittlich spätestens nach 14 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Auslieferung 28 Tage nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 7 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Nach Abschluss der Erstellungsarbeiten und Onlinestellung, hat der Kunde max. 4 Wochen Zeit, kleine Änderungsarbeiten (dazu zählen: Textänderungen, Textergänzungen und Bildertausch) durch den Anbieter vornehmen zu lassen. Nach der abgelaufenen Frist von 4 Wochen, werden Änderungsarbeiten kostenpflichtig pro angefangene Stunde mit 50,00€ berechnet.

Vertragsgestaltung
Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch SMIT Consulting grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der Anbieter haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in seinem Verantwortungsbereich oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung besteht. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Verfügbarkeit der Leitungsanbindungen der unterschiedlichen Netzwerk- und Rechenzentrumsbetreiber und sonstiger Internet-Infrastrukturen. Insbesondere gilt ein Haftungsausschluss für jegliche Form höherer Gewalt durch Naturkatastrophen und hierdurch hervorgerufene Leitungs- und/oder Stromausfälle usw. Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die gezahlten Gebühren für einen Abrechnungszeitraum nicht überschreiten.
Vermeintliche Einschränkungen oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften und Funktionen hat der Kunde dem Anbieter schriftlich, spätestens 7 Kalendertage nach Kenntniserlangung des fraglichen Betriebszustandes zu melden und durch geeignetes Material wie Logfiles, Screenshots von Fehlermeldungen, Route-Verfolgungen usw. zu belegen. Macht der Kunde technische Mängel geltend, ist er neben der hier angesprochen Dokumentation der Leistungseinschränkung verpflichtet, genaue Angaben zur Dauer und Zeit solcher Einschränkungen, der Art des Einwahlproviders, Art und Typ des benutzen Browsers, des Betriebssystems usw., zu machen. Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Stand 01/01/2017